LLP Legal Literacy Project – das Urheberrecht

Das Legal Literacy Project Wien ist eine NGO, welche als Verein im Februar 2014 von Wiener Jus-Studierenden gegründet wurde und sich der Herausforderung stellt, rechtliches Grundwissen (engl. „legal literacy“) in der Gesellschaft zu fördern. Denn nur wer seine Rechte kennt, kann sie auch effektiv wahrnehmen.
Durch interaktive Workshops zu aktuellen und spannenden juristischen Themen wollen wir dieses grundlegende rechtliche Wissen insbesondere an Schulen (14-19 Jährige) vermitteln.
Wir sind davon überzeugt, dass nur, wenn der/die Einzelne einen Überblick über das Rechtssystem sowie über seine/ihre Rechte und Pflichten hat, er/sie diese auch wahrnehmen kann. Legal Literacy stellt aber nicht nur einen Gewinn für den/die Einzelne/n dar. Es ist auch für eine funktionierende Demokratie von großer Bedeutung.

https://www.legalliteracy.at/

Auch wir durften an einem Workshop teilnehmen – vielen Dank an dieser Stelle an die Studierenden Susanne Gstöttner und Martin Miernicki, die uns das Urheberrecht verständlich und interessant nähergebracht haben.
Unter anderem haben wir viele neue Inputs bekommen über:
Was ist ein Werk?
Was ist ein Urheber?
Wie ist das mit der Vervielfältigung und Verwendung von geschützten Werken?

Die Homepage der AKM austromechana gibt verständlich das Wichtigste des Gesetzestextes des Urheberrechtes wieder:
https://www.akm.at/

Das österreichische Urheberrechtsgesetz (in der Folge kurz als UrhG bezeichnet) regelt sowohl das Urheberrecht im engeren Sinn, dessen Schutzgegenstand das Werk ist, als auch die sog. verwandten Schutzrechte, auch Leistungsschutzrechte oder Nachbarrechte genannt.

Urheber

Da Urheber eines Werkes ist, wer es geschaffen hat, kann der Urheber nur eine natürliche (physische) Person sein. Es gibt daher kein originäres Urheberrecht juristischer Personen; allenfalls können sie Träger abgeleiteter Rechte sein.

Auch bei einem im Auftrag oder im Dienstverhältnis geschaffenen Werk ist der jeweilige Auftrag- oder Dienstnehmer der Urheber. Welche Rechte der Auftraggeber bzw. Dienstgeber erwirbt, regelt grundsätzlich der konkrete Vertrag, in Ausnahmen das Gesetz (z.B. § 40b bei Computerprogrammen).

Entstehen und Dauer

Das Urheberrecht entsteht mit dem Realakt der Schaffung, ein Formalakt wie eine Registrierung, Anmeldung o.ä. ist nicht erforderlich.

Das Urheberrecht erlischt 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers bzw. des letztlebenden Miturhebers (sog. Schutzfrist). Danach spricht man von freigewordenen Werken.

Werkbegriff

Was ist nun ein Werk im urheberrechtlichen Sinn und somit vom Schutz des UrhG erfasst? Es muss sich um eine eigentümliche (Stichwort Individualität) geistige Schöpfung handeln und diese muss den Gebieten der Literatur, der Tonkunst, der bildenden Künste oder der Filmkunst zuordenbar sein.

Werke der Tonkunst:

Schlager, Sinfonie, Oper, Filmmusik, Musik in Computerspielen, etc.

Schutz von Werkteilen

Ein Werk genießt als Ganzes und in seinen Teilen urheberrechtlichen Schutz.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die immer wieder angesprochene „generelle Freiheit, einige Takte bzw. eine bestimmte Sekundenanzahl eines geschützten fremden Musikwerkes verwenden zu können“, nicht der rechtlichen Situation entspricht!

Bearbeitungen

Geschützt sind nicht nur Originalwerke, sondern – soweit sie eigentümliche geistige Schöpfungen darstellen – auch Bearbeitungen. Der Bearbeiter braucht zur Verwertung seiner Bearbeitung (nicht zur Bearbeitung an sich) die vorherige Zustimmung des Rechteinhabers (Urheber bzw. Verlag) des geschützten bearbeiteten Werkes.

Auszüge aus diesem Gesetz:

Vervielfältigung zum eigenen und zum privaten Gebrauch

§ 42. (1) Jedermann darf von einem Werk einzelne Vervielfältigungsstücke auf Papier oder einem ähnlichen Träger zum eigenen Gebrauch herstellen.

(2) Jedermann darf von einem Werk einzelne Vervielfältigungstücke auf anderen als den in Abs. 1 genannten Trägern zum eigenen Gebrauch zu Zwecken der Forschung herstellen, soweit dies zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke gerechtfertigt ist.

(3) Jedermann darf von Werken, die im Rahmen der Berichterstattung über Tagesereignisse veröffentlicht werden, einzelne Vervielfältigungsstücke zum eigenen Gebrauch herstellen, sofern es sich nur um eine analoge Nutzung handelt.

(4) Jede natürliche Person darf von einem Werk einzelne Vervielfältigungsstücke auf anderen als den in Abs. 1 genannten Trägern zum privaten Gebrauch und weder für unmittelbare noch mittelbare kommerzielle Zwecke herstellen.

(5) Eine Vervielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch liegt vorbehaltlich der Abs. 6 und 7 nicht vor, wenn sie zu dem Zweck vorgenommen wird, das Werk mit Hilfe des Vervielfältigungsstückes der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, oder wenn hiefür eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Zum eigenen oder privaten Gebrauch hergestellte Vervielfältigungsstücke dürfen nicht dazu verwendet werden, das Werk damit der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

(6) Schulen, Universitäten und andere Bildungseinrichtungen dürfen für Zwecke des Unterrichts beziehungsweise der Lehre in dem dadurch gerechtfertigten Umfang Vervielfältigungsstücke in der für eine bestimmte Schulklasse beziehungsweise Lehrveranstaltung erforderlichen Anzahl herstellen (Vervielfältigung zum eigenen Schulgebrauch) und verbreiten; dies gilt auch für Musiknoten. Auf anderen als den im Abs. 1 genannten Trägern ist dies aber nur zur Verfolgung nicht kommerzieller Zwecke zulässig. Die Befugnis zur Vervielfältigung zum eigenen Schulgebrauch gilt nicht für Werke, die ihrer Beschaffenheit und Bezeichnung nach zum Schul- oder Unterrichtsgebrauch bestimmt sind.

Die Gesamte Rechtsvorschrift für Urheberrechtsgesetz, Fassung vom 06.02.2019, ist unter https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10001848 nachzulesen

Unser nächster Termin war dann bei der AKM austromechana, wo wir ein sehr aufschlussreiches und interessantes Interview bekommen haben. Das wird auch unsere nächste Sendung, da wir hier auch etwas Aufklärungsarbeit leisten wollen.

LG und bis bald 🙂 eure Radiopolys

Über Gabi Pranieß

Kreative Erziehung - das Spiel mit Sprache und Stimme: eine Herausforderung!

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